Originalartikel: Xinlang Dichan vom 16.1.2012.

Zusammenfassung:

Eine kurze Analyse zu Chinas Energie-Regelwerk und der aktuellen Situation der Branche

Abstract: Energie ist das wichtigste der zehn großen globalen Schwerpunktthemen in der heutigen Zeit. Die konventionellen, erschöpfbaren Energiearten Kernenergie (Reserven für 71 Jahre), Kohle (Reserven für 230 Jahre), Erdöl (Reserven für 45 Jahre) und Erdgas (Reserven für 61 Jahre) stehen vor ernsten Herausforderungen wie Umweltverschmutzung und Sicherheit. Die Verbesserung der Energiestruktur und die Entwicklung der Industrien für neue Energien sind das Gebot der Stunde.

„Ohne Gesetze keine Ordnung“. Unser derzeitiges Energierecht weist vier Hauptprobleme hinsichtlich Struktur, Inhalt, Flankierung und Koordinierung auf. Im Oktober 2006 schlug die offiziöse „Studie zu den Rahmenbedingungen des chinesischen Energie-Rechtssystems“ vor, schrittweise ein Energie-Rechtssystem mit chinesischen Charakteristika aufzubauen. Es sollte über ein Energie-Basisgesetz als Leitlinie verfügen, dazu ein Kohlegesetz, ein Elektrizitätsgesetz, ein Erdöl- und Erdgasgesetz, ein Atomgesetz, ein Energiespargesetz und ein Gesetz über erneuerbare Energien als Hauptstützen haben. Flankiert sollte es werden von vom Staatsrat und den Lokalregierungen formulierten Verwaltungsgesetzen und Verordnungen der Verwaltung sowie einer Energie-Verwaltungssatzung. Hier eine Aufstellung des Verfassers zu den entsprechenden wichtigen Gesetzen und Verordnungen:

„Kohlegesetz der VR China“ (im August 1996 verabschiedet, im April 2011 zum zweiten Mal revidiert)

„Elektrizitätsgesetz der VR China“ (im Dezember 1995 verabschiedet, im August 2009 revidiert)

„Gesetz zum Schutz der Erdöl- und Erdgasleitungen“ (seit dem 1.10.2010 in Kraft)

„Atomgesetz“ (noch vor Ende 2011 ist ein relativ ausgereifter Gesetzesentwurf zu erhoffen, der dann den einschlägigen Stellen mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt wird)

„Energiespargesetz der VR China“ (seit dem 1.4.2008 in Kraft)

„Erneuerbare-Energien-Gesetz der VR China“ (seit dem 1.1.2006 in Kraft, im April 2010 revidiert)

Vielbeachtet sind ferner der „Entwicklungsplan für den Industriebereich Neue Energien“ und das Energiegesetz. Ersterer ist bereits von der Kommission für Entwicklung und Reform genehmigt und wurde dem Staatsrat vorgelegt. Für Letzteres, das als Basisgesetz gedacht ist, wurde im Mai 2005 mit den legislativen Vorbereitungen begonnen. Der Grund dafür, dass es trotz der lauten Rufe nach ihm immer noch nicht auf den Weg gebracht wurde, ist die Problematik, was es beinhalten soll, wie seine Beziehung zu den Einzelgesetzen zu gestalten ist, wie Partikularinteressen und Verantwortlichkeiten voneinander abzugrenzen sind, und wie die Reform des Wirtschaftssystems mit der Innovation im Energiesektor konform gehen kann. Mit seiner Verlautbarung ist frühestens im nächsten oder übernächsten Jahr zu rechnen.

An den oben aufgeführten Gesetzen und Verordnungen ist erkennbar, dass im Vergleich zu den konventionellen Energien sich die Verabschiedung von Gesetzen und Verordnungen zu den neuen Energien immer wieder verzögert. Der Grund dafür ist ein Machtkampf mit den konventionellen fossilen Energien. Obwohl die Politik bereits deutlich zu den neuen Energien hin tendiert, geht es dabei eher um eine Verstärkung der Energiekapazitäten in der Zukunft als um die derzeitigen Kapazitäten.

Ob die anderen Ministerien den von der Kommission für Entwicklung und Reform formulierten Zielen bei den neuen Energien zustimmen, ist ebenfalls ungewiss. Die Höhe der Zielvorgaben steht in direkter Relation zum Umfang der Subventionen des Finanzministeriums, er betrifft auch die Frage, ob die State Electricity Regulatory Commission in der Lage ist, den Strom aus neuen Energien vollständig ins Netz einzuspeisen. Diese Probleme lassen sich nicht kurzfristig lösen.

Bei der Regierung gab es nicht nur in Bezug auf die Ziele, sondern auch auf die Schwerpunktsetzung bei den verschiedenen Energiearten Änderungen: Im „mittel- und langfristigen Plan“ aus dem Jahr 2007 und im „11. Fünfjahresprogramm für die Entwicklung regenerativer Energien“ rangierte die Bioenergie an zweiter Stelle nach der Wasserkraft, noch vor Wind- und Sonnenenergie. Und im aktuellen „strategischen Entwicklungsplan für den Industriebereich Neue Energien“ verschob sich die Reihenfolge der Entwicklungs-Prioritäten hin zu Atomenergie, Wasserkraft, Windenergie, Sonnenenergie und Energie aus Biomasse.

Insgesamt investiert der Staat große Summen in regenerative Energien, da es sich um neue Industrien und Wachstumsfaktoren handelt. In den nächsten zehn Jahren werden die staatlichen Investitionen in neue Energien 5 Billionen RMB erreichen, die Gesamtinvestitionen der Volkswirtschaft werden auf 9 Billionen RMB geschätzt.

Die staatlichen Politikmaßnahmen und die Gesetze werden stetig vervollkommnet und weiterentwickelt. Das Beispiel des Windstroms zeigt, dass der On-Grid-Strompreis mit 0,6 bis 0,8 RMB zwar relativ niedrig ist, doch die Stromerzeugung durch Wind ist nicht stabil, die Einspeisung relativ schwierig. Dass die Strombranche sich angesichts der Schwierigkeiten bei der Umsetzung widerspenstig zeigt, ist nur normal. Neben unterstützenden Politikmaßnahmen braucht es auch Fortschritte im technologischen Bereich. Bei der Sonnenenergie wiederum zeigen die Umspannstationen, dass die Frage der Stromzähler bei der Einspeisung noch nicht eindeutig geklärt ist.